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  • 19. Mai 2022

    Neues aus der FDP Unterfranken

    Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    hinter der FDP liegen zwei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, deren Ergebnis für uns enttäuschend ist. Dies werden wie in den kommenden Wochen parteiintern aufarbeiten. Gerade auf Landesebne ist es wichtig, dass wir mit Blick auf die Land- und Bezirkstagswahlen im kommenden Jahr einen klaren, liberalen Kurs halten, der von den Wählerinnen und Wählern auch als solcher wahrgenommen wird. Geben Sie uns und unseren Mandatsträgern hier gerne auch Ihre Eindrücke und Anregungen mit auf den Weg. In den kommenden Wochen wird hierfür auf einer Vielzahl von Veranstaltungen der Kreisverbände Gelegenheit bestehen.

    Liberale Grüße

    Karsten Klein und Julia Bretz

    Inhalt

    1. Termine
    2. Bericht vom Bundesparteitag
    3. Bericht aus dem Parlament: Andrew Ullmann, MdB
    4. Neues von den Jungen Liberalen
    5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

    1. Termine

    • 23.05.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
    • 02.06.2022, 19:00 Uhr: Stammtisch der FDP Miltenberg mit Christoph Skutella, MdL
    • 17.-19.06.2022: Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen in Würzburg
    • 18.06.2022, 18:00 Uhr: Ehrung von Rolf Ringert der FDP Aschaffenburg-Land 
    • 22.06.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
    • 25.06.2022: 50-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Land
    • 26.06.2022, 12:30 Uhr: Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP Bayern in Nürnberg
    • 27.06.2022, 20:00 Uhr: Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land mit Karsten Klein, MdB
    • 02.07.2022: Sommerwanderung der FDP Aschaffenburg-Stadt
    • 04.07.2022, 18:30 Uhr: Stammtisch auf dem Hofgartenweinfest der FDP Würzburg-Stadt mit Wolfgang Heubisch, MdL und Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL
    • 09.07.2022: Bezirkskongress der JuLis Unterfranken
    • 13.07.2022, 19:30 Uhr: Kreismitgliederversammlung mit Vorstandswahlen der FDP Würzburg-Stadt
    • 20.07.2022, 17:00 Uhr: 75-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Stadt mit Wolfgang Kubick
    • 28.07.2022: Sommertour der FDP Landesgruppe Bayern im Bundestag in Unterfranken
    • 31.07.2022: Sommerfest der ostunterfränkischen FDP Kreisverbände mit FDP Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Martin Hagen auf Schloss Irmelshausen
    • 03.+04.08.2022: Sommertour der FDP Landtagsfraktion in Unterfranken
       

    2. Bericht vom Bundesparteitag

    Am 23. Und 24. April 2022 fand der Bundesparteitag der FDP in Berlin statt, auf dem auch die FDP Unterfranken mit Ihren Delegierten stark vertreten war. Die FDP hat auf ihrem Parteitag gezeigt, wie es gelingen kann, in der Regierung verlässlich zu sein und sich trotzdem als eigenständige Kraft zu profilieren: Unter dem Motto „Die Zeiten ändern wir“ kam neben Personalwahlen die inhaltliche Debatte nicht zu kurz.

    In unserem Beschluss „Frieden, Freiheit und eine europäische Perspektive für die Ukraine – 11 Forderungen der Freien Demokraten“ ziehen wir entschieden Konsequenzen aus dem schrecklichen russischen Angriffskrieg und fordern zur Unterstützung der Ukraine unter anderem auch die Lieferung schwerer Waffen. Mit dem Leitantrag „Freiheit sichern, Werte schaffen – für eine wehrhafte liberale Demokratie in Deutschland und Europa“ stärken wir auf allen Ebenen unsere Resilienz. Im Systemwettbewerb mit Diktaturen und Autokratien gilt es, unsere Art zu leben zu verteidigen: unsere Freiheit, unsere Demokratie, unsere Soziale Marktwirtschaft.

    Daneben wurde Bijan Djir-Sarai, der das Amt bereits im Vorfeld kommissarisch ausgeübt hatte, zum neuen Generalsekretär gewählt. Das Amt des Bundesschatzmeisters ging nach dem Rückzug von Harald Christ an Michael Link. Alle Wahlergebnisse und beschlossene Anträge finden Sie auf der Homepage der Bundespartei: https://www.fdp.de/seite/bundesparteitag-2022-ergebnisse-und-beschluesse

    Dort können Sie auch die Reden unseres Bundesvorsitzenden Bundesfinanzminister Christian Linder und unseres neuen Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai, MdB nachlesen.

    (Gruppenfoto der unterfränkischen Delegierten vor der Tagungshalle)

    3. Bericht aus dem Parlament: Andrew Ullmann, MdB

    "Ich wurde, mit Wirkung zum 1. Mai, von meiner Fraktion zum gesundheitspolitischen Sprecher ernannt. Für mich beginnt jetzt eine arbeitsintensive Zeit in neuer politischer Position. Während ich als Obmann eher im Hintergrund die Themen bestimmt und bearbeitet habe, wird jetzt von mir vor allem erwartet, die Fraktion nach außen hin zu repräsentieren. Darauf freue ich mich. 

    Als gesundheitspolitischer Sprecher werde ich zudem intensiver in die Regierungsarbeit eingebunden. Jeden Dienstag in einer Sitzungswoche sprechen wir uns auf Ampel-Ebene mit dem Gesundheitsminister über die Herausforderungen der kommenden Zeit ab. Wir haben viel vor. Der Eindruck von außen, dass der Gesundheitsminister nur die Corona-Pandemie im Kopf hat, täuscht. Im Hintergrund arbeiten wir bereits intensiv an verschiedenen Themen. Konkret wird sich dies bald vor allem an der Einberufung der Regierungskommission zur Reform der stationären Versorgung zeigen. Sie wird innerhalb kürzester Zeit Empfehlungen erarbeiten, wie wir eine bessere und moderne Krankenhausstruktur erhalten können. Ein Schritt, der seit Jahren überfällig ist. Fachkräftemangel und fehlende Investitionen sind bereits jetzt an allen Ecken und Enden zu spüren. Die qualitative Verbesserung der stationären und intersektoralen Struktur war ein wesentlicher Grund, warum ich in die Politik gegangen bin. Ich freue mich, dass wir dem Ziel bald ein Stück näherkommen. 

    Zudem werden wir in den kommenden Wochen über die weiteren Themen der Legislaturperiode sprechen. Ob Digitalisierung, Notfallversorgung, Pflege oder die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Viele dieser Herausforderungen, die auf uns warten, wurden bereits in den vergangenen Wochen und Monaten auf Arbeits- und Abgeordnetenebene sortiert und debattiert. Nun bringen wir sie mit dem Gesundheitsministerium in eine Reihenfolge, die wir nach und nach abarbeiten werden." 

    Mit liberalen Grüßen

    Andrew Ullmann

    Rede zu Arbeitsbedingungen in der Pflege:

    Rede zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht: https://dbtg.tv/cvid/7535716

    4. Neues von den Jungen Liberalen

    Mit einer starken Delegation sind die Jungen Liberalen Unterfranken vom 29.04.-01.05. zum Landeskongress der JuLis Bayern nach Oberstdorf gereist. Neben einer ganzen Reihe von Satzungsänderungsanträgen haben die bayerischen JuLis an diesem Wochenende bereits erste Teile ihres Landtagswahlprogramms beraten und verabschiedet.

    Zur Unterstützung ihres Partnerbezirksverbands im Ruhrgebiet reisten die JuLis vom 13.-15.05. nach Nordrhein-Westfalen, um die dortigen Kandidaten im Wahlkampfendspurt zu unterstützen.

    Am 11. Juni wird die Gründung des JuLi Kreisverbands Rhön-Grabfeld stattfinden. Der nächste Bezirkskongress der Jungen Liberalen ist für den 9. Juli geplant. Im Anschluss wird ein Sommerfest organisiert werden.

    (Die unterfränkischen JuLis auf dem Landeskongress in Oberstdorf)

    5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

    Auf der Mitgliederversammlung der LHG am 5. Mai gab es einen Führungswechsel an der Spitze der Gruppe: Tilman von Heygendorff übergab das Amt an seinen Nachfolger Julius Apelt. Währende Tilmann von Heygendorff sich künftig auf sein Amt als Vorsitzender der JuLis Würzburg konzentrieren will, wird Julius Apelt seine Energie in den anstehenden Hochschulwahlkampf stecken. Hier startet die LHG mit 47 Kandidaten und Kandidaten auf der Wahlliste zum Konvent. Die längst Liste seit Bestehen der Hochschulgruppe. Ebenfalls auf der Mitgliederversammlung beschlossen wurde das Wahlprogramm.

    Den Artikel über die Mitgliederversammlung in der Main-Post finden Sie auch online: https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/julius-apelt-fuehrt-kuenftig-die-liberale-hochschulgruppe-art-10790907

    Daneben stehen in den kommenden Wochen die Vorbereitungen auf die Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen an, welche vom 17.-19. Juni in Würzburg stattfinden werden.

    (v.l.n.r. Tilman von Heygendorff, Julius Apelt)

     


  • 18. Mai 2022

    Ampel-Koalition stärkt Radverkehrsförderung nachhaltig

    Ampel sorgt bei Gemeinden für Planungssicherheit und ermöglicht so die Umsetzung von Projekten

    Zur heutigen Bereinigungssitzung und mit Blick auf Beschlüsse die den Ausbau von Radwegen betreffen, erklärt der Haushaltsexperte und bayerische Landesgruppenchef der FDP-Bundestagsfraktion Karsten KLEIN:

    „Die Ampel-Koalition hat mit ihren heutigen Beschlüssen unterstrichen, welch hohen Stellenwert die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für sie besitzt.“

    Beim Förderprogramm „Radnetz Deutschland“ werden erstmalig Mittel für die Jahre 2024 und 2025 im Haushalt eingestellt und zwar jeweils in Höhe von 3,25 Millionen Euro. Bisher sollte das Förderprogramm zum Ende des Jahres 2023 auslaufen. „Das sind großartige Neuigkeiten für Mainaschaff und Aschaffenburg, deren Radwegeprojekte an der bisherigen Laufzeit des Förderprogramms zu scheitern drohten. Gerne bin ich dem Wunsch der beiden Gemeinden nachgekommen, mich auf Bundesebene für eine Verlängerung des Bundesprogramms einzusetzen. Mit den zusätzlichen Mitteln stellen wir als Ampel-Koalition eine Fortsetzung des Programms über 2023 hinaus sicher und die Projekte können nun angegangen werden“, freut sich Karsten Klein.

    Auch das Sonderprogramm „Stadt und Land“ wird zukunftsfest gemacht. Hier wurden für die Jahre 2023 und 2024 Gelder in Höhe von rund 85 Millionen Euro durch die Ampel beschlossen. Für das laufende Jahr werden 527,25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. „Mit den Mitteln für die kommenden beiden Jahre stärken wir den Aufbau einer flächendeckenden Fahrradinfrastruktur nachhaltig und ermöglichen die Umsetzung zahlreicher Projekte, auch in unserer Region. Unter anderem Karlstein wird hiervon profitieren“, so Karsten Klein.

    Des Weiteren wurde eine deutliche Aufstockung der Mittel für die Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs für die nächsten Jahre beschlossen. Für den Zeitraum 2023 bis 2025 stehen statt der im Regierungsentwurf vorgesehenen 5,43 Millionen Euro nun 22,93 Millionen Euro zur Verfügung.

    Darüber hinaus hat die Ampel-Koalition die Schaffung eines neuen Programms zur Förderung von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen beschlossen. Hierfür werden in diesem Jahr zunächst 2 Millionen Euro als Anschubfinanzierung bereitgestellt und für die nächsten drei Jahre dann jeweils 10 Millionen Euro. Bevor die Mittel abgerufen werden können, muss aber ein Konzept erstellt werden. Zusätzlich stehen noch Mittel für „Klimaschutz im Radverkehr“ durch die Nationale Klimaschutzinitiative bereit.

    „Eine erfolgreiche Radverkehrsförderung muss langfristig angelegt sein. Hierfür haben wir als Ampel-Koalition mit unseren heutigen Beschlüssen gesorgt“, betont Klein abschließend.

Termine



  • So., 26. Jun. 22, 12:30 Uhr
    FDP Unterfranken
    Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP Bayern
    Nürnberg
  • Sa., 2. Jul. 22
    FDP Aschaffenburg
    Traditionelle Sommerwanderung
  • Mi., 27. Jul. 22, 19:30 Uhr
    FDP Unterfranken
    Bezirksvorstandssitzung
  • Do., 28. Jul. 22
    FDP Unterfranken
    Sommertour der FDP Landesgruppe Bayern im Bundestag in Unterfranken
    folgt

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Ich hoffe, wir können Sie auf einer unserer Veranstaltungen begrüßen.

unterschrift

Ihr Thomas Klein
Kreisvorsitzender Aschaffenburg-Stadt