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  • 5. November 2019

    NEWSLETTER - Neues aus der FDP Unterfranken

    November 2019

    Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen laufen weiter. Bis Ende dieses Jahres werden alle Kreisverbände ihre Kreistagslisten aufstellen. Die beiden kreisfreien Städte Würzburg und Aschaffenburg haben dies bereits hinter sich. Der Bezirksverband wird die Kreisverbände bei ihrer Online-Präsenz unterstützen, die entsprechenden Vorarbeiten sind bereits erfolgt.

    Am 16. und 17. November findet in Amberg der nächste Landesparteitag der FDP Bayern mit turnusmäßigen Vorstandswahlen statt. Auf Vorschlag des Bezirksvorstands werden sich die bisherigen unterfränkischen Mitglieder erneut zur Wahl stellen: Karsten Klein, als Stellv. Landesvorsitzender, Dr. Helmut Kaltenhauser als Beisitzer auf Vorschlag des Bezirks sowie Prof. Dr. Andrew Ullmann als freier Beisitzer. Für den Posten des Landesvorsitzenden sind bisher zwei Kandidaturen bekannt. Neben dem amtierenden Landesvorsitzenden Daniel Föst, welcher zusammen mit Lukas Köhler als Generalsekretär antritt, wird auch Ulrich Lechte seinen Hut in den Ring werfen. Ihm stünde im Falle seiner Wahl Karl Graf Stauffenberg als Generalsekretär zur Seite.

    Mit liberalen Grüßen

    Karsten Klein & Julia Bretz

    Inhalt:

    1. Termine
    2. Andrew Ullmann, MdB berichtet aus dem Bundestag
    3. Terminhinweis Churfränkische Rede der Thomas Dehler Stiftung am 21.11.19
    4. Neues von der liberalen Hochschulgruppe
    5. Neues von den Jungen Liberalen
    6. Impressionen

    1. Termine

    • 07.11.2019, 19:30 Uhr: Mittelstandstalk der FDP Miltenberg
    • 13.11.2019, 19:30 Uhr: Mitgliederversammlung mit Beschluss des Kommunalwahlprogramms der FDP Aschaffenburg-Stadt
    • 16.+17.11.2019: Landesparteitag der FDP Bayern in Amberg
    • 18.11.2019, 18:00: Stammtisch der FDP Würzburg-Stadt mit Oberbürgermeister Christian Schuchardt
    • 19.11.2019, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
    • 20.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Kitzingen
    • 20.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Rhön-Grabfeld
    • 21.11.2019, 19:30 Uhr: Churfränkische Rede der Thomas-Dehler-Stiftung
    • 30.11.2019: Bezirkskongress der Jungen Liberalen Unterfranken
    • 02.12.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Main-Spessart
    • 03.12.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Schweinfurt
    • 03.12.2019: Weihnachtsfeier „Liberale Gans“ der FDP Würzburg-Stadt
    • 10.12.2019: Weihnachtsfeier der FDP Würzburg-Land
    • 20.12.2019: Weihnachtsfeier der FDP Aschaffenburg-Stadt
    • 11.01.2020: Neujahrsempfang der FDP Kreisverbände am bayerischen Untermain mit Marco Buschmann, MdB
    • 11.01.2020: Neujahrsempfang der FDP in Schweinfurt mit Marco Buschmann, MdB

    2. Andrew Ullmann, MdB berichtet aus dem Bundestag

    Bei der Vorbereitung dieses Newsletters musste ich in der Rückschau erkennen, dass doch einige wichtige Themen in den letzten Wochen diskutiert wurden. Fangen wir der Reihenfolge nach an. Mein Hauptthema ist ja bekanntlich die Gesundheitspolitik. Hierzu gab es zwei wichtige Initiativen, die im Bundestag debattiert wurden. 

    Alle Welt redet von der Digitalisierung. Wir, die FDP-Bundestagsfraktion, packen sie an. Der Flickschusterei der Bundesregierung setzen wir ein durchdachtes Konzept entgegen, das Deutschland auf schnellstem Weg in die digitale Ära bringt. Für die FDP-Fraktion steht fest: Wenn unser Land die Chancen neuer Technologien voll nutzen will, braucht es dringend ein Update. Mein Anteil an dieser Initiative war der Antrag: Smart Germany – Antibiotikaeinsatz reduzieren, Chancen von Big Data nutzen. Um eine weitere Zunahme der Resistenzen zu verhindern, muss der Antibiotikaeinsatz sowohl in der Human- als auch in der Tiermedizin auf das therapeutisch notwendige Maß begrenzt werden. Dabei wollen wir neue Wege, vor allem digital-vernetzte Wege gehen.

    Das Masernschutzgesetz wurde in der ersten Lesung im Bundestag debattiert. Dabei habe ich auch unseren Bundesparteitagsbeschluss zur Impfpflicht bei Kindern und Jugendlichen verteidigt. Ein Änderungsantrag habe ich eingebracht, dabei will ich die Impfung durch einen digitalen Impfausweis modernisiert sehen. Niedrigschwellige Angebote zur Impfung sowie eine Ausweitung der Impfpflicht über Masern hinaus fordere ich auch ein.

    Das Themenfeld der Globalen Gesundheit spielt für mich als stellvertretender Unterausschussvorsitzender ebenfalls eine große Rolle. Wichtige WHO-Ziele müssen noch erreicht werden. Dazu war ich beim World Health Summit als Diskutant eingeladen. Wichtige Weichenstellungen der Bundesregierung müssen noch erfolgen. Doch sie lässt sich Zeit Strategien auszuweisen. Eine reine Funktion nur als Geldgeber allein ist nicht zielführend. 

    Neben Initiativen im Bundestag existieren weitere wichtige Initiativen, die es nicht in den Bundestag schaffen, aber in der Zusammenarbeit mit Kollegen auch aus anderen Parteien wichtig sind. Ein Beispiel ist der Parlamentskreis Regiopole. Unsere Regiopole Würzburg umfasst einen Kooperationsraum bestehend aus den Städten Würzburg und Schweinfurt sowie den sieben mainfränkischen Landkreisen Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt und Würzburg. Ziel ist es, die Region Mainfranken als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort sowie als Lebensraum nachhaltig zu stärken. Wir arbeiten daran Stadt und Land gemeinsam als eine Einheit zu betrachten, und entsprechende Anträge im Bundes-, Land- und Kreistag bzw. Stadtrat einzubringen. Gerne stehe ich den Kreisverbänden zu dieser Thematik persönlich vor Ort zur Verfügung.

    Spannend war auch ein für mich leider nur kurzes Treffen mit US-amerikanischen Kollegen aus dem Kongress bei der Transatlantik-Brücke in Berlin. Als stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA durfte ich die Gäste mitbegrüßen. Spannend waren die Meinungen zur aktuellen politischen Situation in den USA und die Chancen eines Impeachments, die aber übereinstimmend als gering bewertet wurden.

    Neuigkeiten gibt es auch bezüglich meiner Aufgaben für die Fraktion: Seit diesem Monat bin ich Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung als Nachfolger von Mario Brandenburg. Hierzu gehört, die Potenziale und Auswirkungen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen zu analysieren und die damit verbundenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen Chancen und Risiken auszuloten. Hierzu werde ich sicherlich in der Folge auch berichten.  

    Ich möchte an dieser Stelle eine Einladung aussprechen: Wenn Ihr/wenn Sie mal in Berlin seid, bitte Bescheid geben! Ich freue mich im riesig auf Besuch aus der Heimat.

    3. Terminhinweis Churfränkische Rede der Thomas-Dehler-Stiftung

    Die Thomas-Dehler-Stiftung lädt herzlich ein zur 7. Churfränkische Rede mit Bijan Djir-Sarai MdB, Außenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und Karsten Klein MdB, Mitglied im Vorstand der Thomas-Dehler-Stiftung und anschließendem Empfang am:

    Donnerstag, 21.11.2019

    um 19:00 Uhr
    in der Feierscheune Jakobshof

    Unterer Stadtweg 1, 63762 Großostheim


    Thematisch wird es um die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik gehen. Wie können Deutschland und die EU in der aktuellen weltpolitischen Lage ihre Position strategisch ausrichten? Wo sind die Grenzen der europäischen Möglichkeiten?

    Weitere Informationen könne sie dem Veranstaltungsflyer entnehmen. Um Anmeldung wird gebeten: https://shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/MV47P

    4. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe

    Am 22.10.2019 fand eine gut besuchte Ersti-Kneipentour der Liberalen Hochschulgruppe und der Jungen Liberalen Würzburg statt, um neue Studierende über uns und unsere Arbeit zu informieren. Wir hoffenm, die zahlreichen Interessenten langfristig an die liberale Familie binden zu können.

    Im Dezember wird die nächste Mitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppe stattfinden. Bei dieser Gelegenheit werden auch Vorstandsneuwahlen stattfinden.

    (Vorstandssitzung zur Planung der Semesteraktivitäten)

    5. Neues von den Jungen Liberalen

    Die Jungen Liberalen Unterfranken blicken auf einen erfolgreichen Landeskongress in Nürnberg zurück. Bei den turnusmäßigen Neuwahlen es Landesvorstands wurden beide unterfränkischen Landesvorstandsmitglieder in ihren Ämtern bestätigt. Dominik Konrad wird auch zukünftig als stellv. Vorsitzender für Pressearbeit die Öffentlichkeits- und Social Media Arbeit des Verbands verantworten und Max Bruder kümmert sich als Beisitzer weiter um Technik und Digitalisierung.

    Inhaltlich beschäftig die Bezirks-JuLis zurzeit das Thema Sozialpolitik. Auf dem nächsten Bezirkskongress am 30.11.2019 wird es dazu einen entsprechenden Leitantrag geben.

    (Gruppenfoto der unterfränkischen Mitglieder am Rande des Landeskongresses)

    6. Impressionen

    Stammtisch der FDP Schweinfurt mit Karsten Klein, MdB

    Mitgliederversammlung mit Beschluss des Kommunalwahlprogramm der FDP Würzburg-Stadt

    Aufstellungsversammlung zur Stadtratsliste der FDP Aschaffenburg-Stadt

    Veranstaltung mit Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL der FDP Aschaffenburg-Land in Kahl

    Vorstandssizung zur Vorbereitung des Kommunalwahlprogramms der FDP Würzburg-Land

    Die FDP Bad Kissingen auf dem Pink Lauf in Bad Brückenau

    Stammtisch der FDP Miltenberg

    Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken in Würzburg

    Halbzeittalk-Veranstaltung von Karsten Klein, MdB u.a. mit Bettina Stark-Watzinger, MdB

    (Der Bürgermeisterkandidat für Volkach der FDP Kitzingen, Mathias Krönert)


  • Thilo Schneider
    Aschaffenburg, 24. Oktober 2019

    Thomas Klein ist Spitzenkandidat der FDP Aschaffenburg

    Die Aschaffenburger Liste steht

    Die FDP Aschaffenburg hat in Ihrer Aufstellungsversammlung am 18.10.19 ihre Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2020 beschlossen und ihre Spitzenkandidaten gekürt.

    Die Modernisierung der Schulen, eine Schuldenbremse für den Stadthaushalt und eine Start-up-Kultur für Aschaffenburg sind die wichtigsten Forderungen von Thomas Klein, der von der FDP Aschaffenburg-Stadt auf den Spitzenplatz der Kandidatenliste für die Aschaffenburger Stadtratswahl 2020 gesetzt wurde. Auf den zweiten Platz wurde Constanze Frey, Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Damm, gewählt. Auf Platz drei steht Peter Kolb, Ortsvorsitzender der FDP Schweinheim und Oberbürgermeisterkandidat der Freien Demokraten. Die Liste mit den 44 Kandidaten (plus zwei Ersatzkandidaten) für die Stadtratswahl am 15. März 2020 hat der FDP-Kreisverband Aschaffenburg-Stadt am 18. Oktober 2019 in der Stadthalle Aschaffenburg aufgestellt.


    Die FDP stellt bisher in Aschaffenburg zwei Stadträte, den Bundestagsabgeordneten Karsten Klein und Gerd Lüder. Bereits zu Beginn des Jahres 2019 hatte sich Kreisvorsitzender Thomas Klein optimistisch gezeigt. Ziel sei es, die Zahl der gegenwärtigen Stadtratsmandate zu verdoppeln. Grund für den Optimismus seien die Erfolge bei den Wahlen 2017 und 2018. Bereits im Mai 2019 hat die FDP zur Oberbürgermeisterwahl 2020 Peter Kolb als Kandidaten aufgestellt.

    Platz 1: Thomas Klein
    Thomas Klein ist erster Vorsitzender des Vorstandes des FDP-Kreisverbandes Aschaffenburg-Stadt, Mitglied des Vorstandes des Ortsverbandes Aschaffenburg-Stadtmitte und Mitglied des Vorstandes des Bezirksverbandes Unterfranken. Er ist seit 1999 Mitglied der FDP und arbeitet als Wirtschaftsingenieur bei einem großen Technologieunternehmen in der Region. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. In der Kommunalpolitik setzt er sich besonders für die Bereiche Wirtschaft/Finanzen, Stadtentwicklung und Bildung ein.

    Platz 2: Constanze Frey
    Constanze Frey ist Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Aschaffenburg-Damm und seit 2006 Mitglied der Freien Demokraten. Sie ist Diplom-Kauffrau und bei einem regionalen mittelständischen Unternehmen als Spezialistin für Konzernrechnungslegung angestellt und derzeit in Elternzeit. Constanze Frey ist verheiratet und hat zwei Kinder. Sie interessiert sich besonders für die Themen Bildung/Familie, Frauen und Finanzen.

    Platz 3: Peter Kolb
    Peter Kolb ist Oberbürgermeister-Kandidat der Freien Demokraten für die Kommunalwahl 2020. Für die Stadtratswahl ist er für den dritten Listenplatz vorgeschlagen. Er ist Mitglied des Vorstandes des Kreisverbandes Aschaffenburg-Stadt und Vorsitzender des Ortsverbandes Aschaffenburg-Schweinheim. Er arbeitet als Leitender Angestellter bei einem großen Fertigungsunternehmen in Aschaffenburg. Peter Kolb ist verheiratet, hat drei Kinder und seit kurzem das erste Enkelkind. In seiner Politik für Aschaffenburg engagiert er sich besonders für die Themen Wirtschaft, Infrastruktur und Digitalisierung.
     

    Liste der FDP Aschaffenburg zur Stadtratswahl 2020:

    Platz    Name    Vorname
    1    Klein    Thomas
    2    Frey    Constanze
    3    Kolb    Peter
    4    Kraus    Frank
    5    Klein    Karsten
    6    Tobias-Güzel    Katrin
    7    Weigand    Lukas
    8    Verhoefen    Nikolas
    9    Gies    Barbara
    10    Schneider    Thilo
    11    Klaus    Dorothee
    12    Fisch    Steffen
    13    Schmitz    Theo
    14    Kolb    Petra
    15    Lüder    Gerd
    16    Feigel    Gerhard
    17    Klein    Karin
    18    Neef    Jürgen
    19    Klein    Joachim
    20    Turbatu    Cristina
    21    Rabl    Johannes
    22    Gaul     Manuel
    23    Vorher    Britta
    24    Ladewig    Matthias
    25    Schneider    Nicole
    26    Peter    Matthias
    27    Wildner    Werner
    28    Klein    Susanne
    29    Muschal    Christopher
    30    Mullet    Gabriele
    31    Fehlig    Albrecht
    32    Tobias     Irmgard
    33    Sperlich    Marco
    34    Reiserth    Michael
    35    Waletzki    Alexander
    36    Frey    Günter
    37    Kissig    Andreas
    38    Ladewig    Wolfgang
    39    Holzer    Timo
    40    Bonneß     Rüdiger
    41    Henn    Daniel
    42    Müller    André
    43    Seiler    Magnus
    44    von Truchsess    Hanns-Martin

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unterschrift

Ihr Thomas Klein
Kreisvorsitzender Aschaffenburg-Stadt