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28. Jan. 21
Neues Eckpunktepapier der Kulturförderung
Freiräume in der Kunst im Bezirk Unterfranken
Der Bezirkstag von Unterfranken hat in seiner Kulturausschuss-Sitzung das neue Eckpunktepapier für die Kulturarbeit des Bezirks Unterfranken beschlossen. - 18. Jan. 21
Finanzhaushalt der Stadt Aschaffenburg
Die finanziellen Rücklagen der Stadt Aschaffenburg werden in den kommenden Jahren nicht ausreichen, die bereits ehrgeizig geplanten Projekte der Stadt zu finanzieren. Dies muss aber das Ziel der Stadtpolitik sein. Problematisch ist auch die fortschreitende Steigerung der Personalkosten, die höher ist als die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst. Erfreulich ist der Verzicht auf Neuverschuldung. - 7. Dez. 20
FDP fordert digitale Bürgerversammlungen in Aschaffenburg
Online-Plattformen für die Bürgerbeteiligung nutzen
Die FDP Aschaffenburg-Stadt fordert die Stadtverwaltung auf, digitale Bürgerversammlungen durchzuführen, damit die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen auch während der Corona-Pandemie weitergeführt werden könne. Aufgrund der Beschränkungen des öffentlichen Lebens wurden die regelmäßig gut besuchten Bürgerversammlungen... - 3. Dez. 20
Thomas Klein fordert Ein-Euro-Ticket nach der Pandemiezeit
Aktuell ist das Busfahren in der Stadt Aschaffenburg an Samstagen kostenlos. Unser Stadtrat Thomas Klein setzt sich dafür ein, dass das „Null-Euro Ticket“ in der Pandemiezeit beibehalten wird. Diese Belebung der Innenstadt kommt besonders dem Einzelhandel zugute und soll gerade die kleinen Geschäfte vor dem Aus bewahren. - 24. Nov. 20
Neues aus der FDP Unterfranken
Dezember 2020
- 24. Nov. 20
Aus dem Landtag: Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL
Bericht
Die Corona-Pandemie beschäftigt das Parlament. Seit Beginn der Pandemie und dem lock-down im März geht es im Landtag in vielen Bereichen darum, wie wir den Branchen, die von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen sind, helfen können. Hierzu wurden milliardenschwere Hilfsmaßnahmen durch den Bayerischen Landtag verabschiedet. Dazu zählt auch der BayernFonds. Mit... - 24. Nov. 20
Aus dem Bundestag: Prof. Dr. Andrew Ullmann, MdB
Bericht
Der November war geprägt von den US-Wahlen, dem momentanen Lockdown „light“ und wie wir damit umgehen sollen. Er war aber auch geprägt von der berechtigten Hoffnung auf einen oder mehrere Impfstoffe gegen COVID-19. Diese können uns vielleicht schon in den nächsten Monaten in die Lage versetzen, besonders vulnerable Gruppen in Gesundheitseinrichtungen und Pflegeheimen... - 24. Nov. 20
Einzelhandel in der Innenstadt braucht Unterstützung
Stadtrat beschließt Aussetzung der Erhöhung der Parkgebühren
Die Gebühren für die städtischen Parkhäuser und Tiefgaragen in Aschaffenburg werden vorerst nicht erhöht. Diesen Beschluss fasste der Stadtrat am 23. November 2020 auf Antrag der FDP. Die Freien Demokraten wollen damit den Einzelhandel während der Corona-Pandemie unterstützen und die Attraktivität der Innenstadt Aschaffenburgs erhalten. - 13. Nov. 20
Die Stadtverwaltung muss digitaler werden Antrag im Stadtrat beschleunigt die Digitalisierung in Aschaffenburg
Attraktivere Servicefunktionen für die Bürgerinnen und Bürger, angenehmere Arbeitsbedingungen für die Bediensteten der Stadtverwaltung und Kosteneinsparungen für die Steuerzahler, das möchte die FDP Aschaffenburg-Stadt mit ihrer Initiative für mehr Digitalisierung in der Aschaffenburger Stadtverwaltung und bei den städtischen Betrieben erreichen. Hierzu bringen... - 4. Nov. 20
Erhöhung der Parkentgelte während der Coronapandemie aussetzen
Am 19.10.2020 hat der Stadtrat, entgegen der Stimmen der Freien Demokraten, eine Erhöhung der Parkentgelte für die städtischen Parkhäuser und Tiefgaragen beschlossen. Das Schließen der Gastronomie und der Aufruf möglichst zu Hause zu bleiben, sorgt für eine deutlich reduzierte Frequenz in der Innenstadt und belastet damit auch den Einzelhandel. Daher haben unsere...