Amberg – Die unterfränkischen Liberalen sind künftig mit zwei Vertretern im Vorstand der FDP Bayern vertreten. Am Wochenende wählten die rund 400 Delegierten den unterfränkischen Bezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Karsten Klein (Aschaffenburg) erneut zum ersten Stellvertretenden Vorsitzenden des Landesverbandes. Klein sieht den Schwerpunkt seiner Arbeit im neuen Landesvorstand in der Vorbereitung der Kommunalwahl 2026.
Ebenfalls in ihrem Amt bestätigt wurde Julia Bretz (Würzburg) als Beisitzerin im Landesvorstand.
Als Landesvorsitzender wurde Martin Hagen im Amt bestätigt. Er gewann eine Kampfabstimmung gegen den ehemaligen Landesvorsitzenden Albert Duin. Hagen wird den Landesverband künftig in einer Doppelspitze mit Katja Hessel, Parlamentarische Staatsekretärin beim Bundesminister der Finanzen, führen. Neuer Generalsekretär ist Christoph Skutella (Weiden).
In der anschließenden Antragsberatung untermauerten die bayerischen Liberalen in einem Dringlichkeitsantrag, dass antisemitisches Gedankengut und Hetze gegen jüdische Mitbürger in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Der Antrag fordert mehr Prävention in Bildungseinrichtungen, eine Stärkung der Sicherheitsbehörden und ein schärferes Vorgehen gegen direkte und indirekte Terrorfinanzierung.
In einem weiteren Antrag beschloss der Parteitag eine geregelte Arbeitskräfteeinwanderung und weniger ungeregelte Zuwanderung in unsere Sozialsysteme. Ziel müsse mehr Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik sein.
Auf der Vertreterversammlung zur Europawahl am Sonntag wählten die Delegierten Phil Hackemann als bayerischen Spitzenkandidaten für die anstehemde Europawahl. „Wir wollen eine EU, die Sicherheit garantiert, Freiheit schafft und Wohlstand sichert. Wir müssen den europäischen Binnenmarkt stärken, Freihandelsabkommen schließen und in Zukunftstechnologien investieren. Nur so können wir Europas Wirtschaft wieder auf Kurs bringen und ein Europa der Chancen schaffen“, so Hackemann in seiner Bewerbungsrede.
Mit Julian Dalberg (Aschaffenburg) und Uwe Probst (Sulzbach am Main) wählten die Delegierten auch zwei unterfränkische Kandidaten auf die bayerische Vorschlagsliste zur Bundesvertreterversammlung im Januar.
Autor und Redaktion: Nikolas Verhoefen / Stand 13.11.2012