„In unserem Koalitionsvertrag haben wir uns verpflichtet, die schnelle Internetverbindung in unversorgten Gebieten sicherzustellen. Allein bis 2014 stellen wir dafür 500 Millionen Euro zur Verfügung“, erklärt der Haushaltsexperte Klein und erläutert weiter: „Wichtig war es, dass die EU-Kommission Ende November grünes Licht für das bayerische Hochgeschwindigkeits-Förderprogramm gegeben hat. An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich unseren Wirtschaftsminister Zeil für seinen Einsatz in den Verhandlungen mit Brüssel danken“. Dass mit Miltenberg und Schweinfurt nun zwei unterfränkische Landkreise besonders von der Unterstützung des Freistaats profitieren können, mache den Einsatz für die Stärkung des regionalen Wirtschaftsstandorts deutlich, so Klein.

Das Bayerische Kabinett hatte im Zuge der Überarbeitung des Landesentwicklungs-programms eine Änderung der Gebietskulisse für Regionen mit besonderem Handlungsbedarf beschlossen. Danach wurde eine Abstufung der Fördersätze für den Breitbandausbau nach Handlungsbedarf und Finanzkraft der Gemeinden festgelegt. Der Förderhöchstbetrag beläuft sich auf 500.000 Euro pro Gemeinde.

Ziel des neuen Förderprogramms ist der Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation mit Übertragungsbandbreiten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens zwei Mbit/s im Upload für Gewerbe- und Kumulationsgebiete, die von den Gemeinden definiert werden.