18. Oktober 2023

FDP sorgt für Tempo beim Ausbau der Infrastruktu

Rhein-Main-Gebiet profitiert

Die Rhein-Main-Region profitiert vom Planungsbeschleunigungsgesetz, das auf Drängen der FDP beschlossen wurde. Sowohl Projekte auf der A3 als auch Projekte auf der A5 werden mit der neuen Regelung im überragenden öffentlichen Interesse stehen. Hierzu zählen das Wiesbadener Kreuz, die AS Frankfurt-Flughafen - AD Mönchhof, das AK Offenbach, die AS Hanau - AK Offenbach sowie das Westkreuz Frankfurt.

Die Infrastruktur in Deutschland wurde viel zu lange vernachlässigt. Die Folge sind bröckelnde Brücken, verspätete oder sogar ausgefallene Züge, kilometerlange Staus auf den Straßen und zeitraubende Umleitungsstrecken. Nicht nur Deutschlands Bürger sind täglich unzumutbaren Strapazen ausgesetzt, auch unser Wohlstand und unsere Wirtschaftskraft sind zusehends in Gefahr.

Die Ampel-Koalition hat daher im Rahmen eines Koalitionsausschusses ein Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung vereinbart. Unter anderem beinhaltet es das Bekenntnis aller drei Koalitionspartner, dass die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren einen zentralen Beitrag zur Modernisierung Deutschlands leistet. Durch das Gesetz wird nun die Geschwindigkeit der Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten – sowohl Straße als auch Schiene – erhöht.

Neben der Digitalisierung von Planstellungsverfahren werden künftig auch die Regelungen des LNG-Beschleunigungsgesetzes im Verkehrsbereich angewendet: Wichtige Autobahnprojekte werden beschleunigt. Für die Beseitigung von Engpässen im Autobahnnetz wird das „überragende öffentliche Interesse“ festgeschrieben.


Neueste Nachrichten


  • Aschaffenburg, 22. Apr. 25
    FDP Aschaffenburg-Stadt: Wiederwahl der Doppelspitze des Kreisvorstands
    Neue Vorstandsmitglieder gewählt
    Der FDP-Kreisverband Aschaffenburg-Stadt hat am Donnerstag, dem 17. April 2025 in der Ratsstube in Aschaffenburg-Schweinheim einen neuen Vorstand gewählt. Die Doppelspitze bestehend aus Constanze Frey (42), Diplom-Kauffrau und Ortsverbandsvorsitzende OV Damm/Strietwald, sowie aus Julian Dalberg (29), Kommunalpolitischer Referent, wurde mit jeweils 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wiedergewählt.
  • Andrew Ullmann
    6. Apr. 25
    Neues aus der FDP Unterfranken
    Newsletter - April 2025
    Termine, Berichte aus den Kreisverbänden, Bezirks- und Bundestag, sowie Impressionen von Veranstaltungen.
  • 24. Mär. 25
    FDP Aschaffenburg-Stadt wird Oberbürgermeister-Kandidaten zur Kommunalwahl 2026 aufstellen
    Klausurtagung des Vorstandes am 22. März 2025
    Die FDP Aschaffenburg-Stadt wird zur bayerischen Kommunalwahl 2026 einen eigenen Kandidaten zur Wahl des Aschaffenburger Oberbürgermeisters aufstellen. Die Nominierung des Kandidaten bzw. der Kandidatin wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Dies gab die Partei am 24. März 2025 bekannt. Der erweiterte Kreisvorstand der FDP Aschaffenburg-Stadt hatte sich am 22. März 2025 zur...
  • 19. Feb. 25
    Neues aus der FDP-Unterfranken
    Newsletter - Februar 2025
    Termine, Berichte aus den Kreisverbänden, Bezirks- und Bundestag, sowie Impressionen von Veranstaltungen.