18. Oktober 2023

FDP sorgt für Tempo beim Ausbau der Infrastruktu

Rhein-Main-Gebiet profitiert

Die Rhein-Main-Region profitiert vom Planungsbeschleunigungsgesetz, das auf Drängen der FDP beschlossen wurde. Sowohl Projekte auf der A3 als auch Projekte auf der A5 werden mit der neuen Regelung im überragenden öffentlichen Interesse stehen. Hierzu zählen das Wiesbadener Kreuz, die AS Frankfurt-Flughafen - AD Mönchhof, das AK Offenbach, die AS Hanau - AK Offenbach sowie das Westkreuz Frankfurt.

Die Infrastruktur in Deutschland wurde viel zu lange vernachlässigt. Die Folge sind bröckelnde Brücken, verspätete oder sogar ausgefallene Züge, kilometerlange Staus auf den Straßen und zeitraubende Umleitungsstrecken. Nicht nur Deutschlands Bürger sind täglich unzumutbaren Strapazen ausgesetzt, auch unser Wohlstand und unsere Wirtschaftskraft sind zusehends in Gefahr.

Die Ampel-Koalition hat daher im Rahmen eines Koalitionsausschusses ein Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung vereinbart. Unter anderem beinhaltet es das Bekenntnis aller drei Koalitionspartner, dass die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren einen zentralen Beitrag zur Modernisierung Deutschlands leistet. Durch das Gesetz wird nun die Geschwindigkeit der Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten – sowohl Straße als auch Schiene – erhöht.

Neben der Digitalisierung von Planstellungsverfahren werden künftig auch die Regelungen des LNG-Beschleunigungsgesetzes im Verkehrsbereich angewendet: Wichtige Autobahnprojekte werden beschleunigt. Für die Beseitigung von Engpässen im Autobahnnetz wird das „überragende öffentliche Interesse“ festgeschrieben.


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