18. Oktober 2023

FDP sorgt für Tempo beim Ausbau der Infrastruktu

Rhein-Main-Gebiet profitiert

Die Rhein-Main-Region profitiert vom Planungsbeschleunigungsgesetz, das auf Drängen der FDP beschlossen wurde. Sowohl Projekte auf der A3 als auch Projekte auf der A5 werden mit der neuen Regelung im überragenden öffentlichen Interesse stehen. Hierzu zählen das Wiesbadener Kreuz, die AS Frankfurt-Flughafen - AD Mönchhof, das AK Offenbach, die AS Hanau - AK Offenbach sowie das Westkreuz Frankfurt.

Die Infrastruktur in Deutschland wurde viel zu lange vernachlässigt. Die Folge sind bröckelnde Brücken, verspätete oder sogar ausgefallene Züge, kilometerlange Staus auf den Straßen und zeitraubende Umleitungsstrecken. Nicht nur Deutschlands Bürger sind täglich unzumutbaren Strapazen ausgesetzt, auch unser Wohlstand und unsere Wirtschaftskraft sind zusehends in Gefahr.

Die Ampel-Koalition hat daher im Rahmen eines Koalitionsausschusses ein Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung vereinbart. Unter anderem beinhaltet es das Bekenntnis aller drei Koalitionspartner, dass die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren einen zentralen Beitrag zur Modernisierung Deutschlands leistet. Durch das Gesetz wird nun die Geschwindigkeit der Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten – sowohl Straße als auch Schiene – erhöht.

Neben der Digitalisierung von Planstellungsverfahren werden künftig auch die Regelungen des LNG-Beschleunigungsgesetzes im Verkehrsbereich angewendet: Wichtige Autobahnprojekte werden beschleunigt. Für die Beseitigung von Engpässen im Autobahnnetz wird das „überragende öffentliche Interesse“ festgeschrieben.


Neueste Nachrichten


  • 8. Okt. 24
    Bürokratieabbau in Aschaffenburg – Ihre Meinung ist gefragt!
    Unsere Online-Umfrage
    Haben Sie das Gefühl, dass unnötige Vorschriften Ihren Alltag erschweren? Gibt es städtische Regelungen, die Ihnen das Leben schwer machen? Dann teilen Sie uns Ihre Erfahrungen mit! Die FDP Aschaffenburg möchte den Verwaltungsaufwand reduzieren und setzt sich aktiv für den Abbau überflüssiger Bürokratie ein.
  • Albrecht Fehlig
    Aschaffenburg, 20. Sep. 24
    Karsten Klein erneut für den Bundestag aufgestellt
    FDP-Wahlkreisversammlung zur Bundestagswahl 2025
    Die FDP-Kreisverbände Aschaffenburg-Stadt und Aschaffenburg-Land haben auf Ihrer Wahlkreisversammlung am 20.9.2024 im Martinushaus Aschaffenburg den Bundestagsabgeordneten und Aschaffenburger Stadtrat Karsten Klein mit großer Mehrheit erneut zum FDP-Direktkandidaten („Erststimme“) für den Bundestagswahlkreis 246 (Stadt Aschaffenburg, Landkreis Aschaffenburg) gewählt.
  • 12. Aug. 24
    Die FDP fordert die bayerische Staatsregierung auf, die finanziellen Defizite der Krankenhäuser zu übernehmen.
    Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann MdB, und Bezirksrat Florian Kuhl appellieren eindringlich an die bayerische Staatsregierung, die Verantwortung für ihre jahrzehntelangen Versäumnisse in der Krankenhausplanung zu übernehmen. Sie fordern, dass die Staatsregierung die finanziellen Defizite der bayerischen Krankenhäuser ausgleicht und eine...
  • Unterfranken, 11. Aug. 24
    Neues aus der FDP-Unterfranken
    Newsletter - August 2024
    Termine, Berichte aus den Kreisverbänden, Bezirks- und Bundestag, sowie Impressionen von Veranstaltungen.