Bebauungspläne sind notwendig und sinnvoll für unbebaute zu entwickelnde Flächen, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu ermöglichen. Für bereits bebaute Gebiete ohne größere Veränderungsperspektiven bingt die Durchführung eines derartigen Verfahrens nur Belastungen für die betroffenen Bürger und die Planungsbehörde.

Anlaß zur Forderung einen Bebauungsplan für die Schweinheimer Höhe aufzustellen war ein reichlich dominant ausgefallenes Planvorhaben auf einem größeren Grundstück in der Schweinheimer Straße. Die Stadtverwaltung konnte dieses Bauvorhaben mit den Vorgaben des § 34 Baugesetzbuch so beeinflussen, das es sich „nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt“ Der Stadtrat hat deshalb diesem Bauvorhaben mit großer Mehrheit zugestimmt, denn auch mit den Festsetzungen eines Bebauungsplanes wäre kein grundsätzlich anderes Bauvorhaben dort vorstellbar gewesen.

Die „Schweinheimer Höhe“ bedarf der behutsamen Weiterentwicklung und ist mit den bestehenden gesetzlichen Grundlagen nach unserer Überzeugung und der Meinung der Stadtverwaltung „stabil einzuschätzen und planerisch beherschbar“ Ein Bebauungsplan in diesem Gebiet mit einer derartigen Vielfalt des vorhandenen Bestandes hätte ein äußerst komplexes und konflicktbeladenes langes Verfahren mit einer Unzahl von Einzelfestsetzungen erfordert. Alle betroffenen Grundstückseigentümer müßten sich auf eine zukünftige Bebaubarkeit ihres Grundstückes festlegen lassen, auch wenn sie keine derartigen Absichten haben und planerische„Vorteile“ in Form von Gebühren bezahlen.

Dennoch wollten Fraktionen und Stadträte des „linken“ Spektrums mit einen Bebauungsplan auf der Schweinheimer Höhe diese und zukünftige Bauvorhaben möglichst verhindern oder zumindestens verzögern. Vergessen war die einmütige Absicht des Stadtrates anlässlich der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes, den Wohnungsbau in Aschaffenburg verstärkt fördern zu wollen, besonders durch das Schließen von Baulücken und Verdichtungen im bereits bebauten Gebieten, bevor neue Flächen „auf der grünen Wiese“ geopfert werden sollen.
Im Planungssenat konnten wir uns noch nicht durchsetzten, doch Im Plenum brachten die drei Stimmen der FDP Fraktion die erforderliche Mehrheit gegen diesen unsinnigen Bebauungsplan.

Hanns Martin von Truchseß
FDP Stadtrat im Planungssenat