17. Juli 2012

Aschaffenburg droht in der Entwicklung zurückzufallen

Rückwärtsgewandte Beschlüsse zu Internetübertragung und Krippenausbau

Mit Unverständnis reagierte die FDP Fraktion auf die ablehnende Haltung der Stadtverwaltung und des Stadtrats gegenüber einer Internetübertragung der Stadtratssitzungen. „Dies ist heutzutage zu überschaubaren Kosten realisierbar. Auch rechtliche Probleme sehen wir nicht: kein Stadtrat, der es nicht will, wird übertragen.“ so Fraktionsvorsitzender Karsten Klein. „Die Stadt Aschaffenburg kann sich den gegenwärtigen Entwicklungen nicht entziehen: ganze Generationen informieren sich schon heute hauptsächlich über das Internet. Die bleiben in Aschaffenburg erstmal außen vor. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Internetübertragung Standard wird. Aschaffenburg sollte hier Vorreiter sein, anstatt dem Fortschritt hinterher zu hinken“, so Klein weiter.

Ein Kompromiss konnte hingegen bei den Anträgen zur Informationsfreiheitssatzung gefunden werden. Oberbürgermeister Klaus Herzog griff den Vorschlag von Karsten Klein auf. Im Herbst wird er eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Fraktionen und der Stadtverwaltung einen Entwurf diskutieren. Zuvor hat der Stadtrat beschlossen, dass zukünftig Stadtratsbeschlüsse, Sitzungsunterlagen und Protokolle im Internet veröffentlicht werden.

Aschaffenburg droht bei Krippenausbau unter den Durchschnitt zu fallen

Auch die prognostizierte Betreuungsquote von 36\\% in Kindertagesstätten für das Jahr 2013 sieht die FDP kritisch: „Bayernweit rechnet man zu diesem Zeitpunkt bereits mit einer Quote von 38\\%. Es kann nicht Anspruch der Stadt sein, unter dem Durchschnitt des Freistaates zu liegen. Hier ist dingend Handlungsbedarf geboten!“ äußerte Hanns-Martin von Truchseß. Landtagsabgeordneter Klein ergänzt: „die Entwicklung geht auch zu langsam. Vor allem, wenn man bedenkt, dass das Land Bayern jeden weiteren Ausbau finanziell unterstützt.“


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