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5. November 2019
NEWSLETTER - Neues aus der FDP Unterfranken
November 2019
Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen laufen weiter. Bis Ende dieses Jahres werden alle Kreisverbände ihre Kreistagslisten aufstellen. Die beiden kreisfreien Städte Würzburg und Aschaffenburg haben dies bereits hinter sich. Der Bezirksverband wird die Kreisverbände bei ihrer Online-Präsenz unterstützen, die entsprechenden Vorarbeiten sind bereits erfolgt.

Am 16. und 17. November findet in Amberg der nächste Landesparteitag der FDP Bayern mit turnusmäßigen Vorstandswahlen statt. Auf Vorschlag des Bezirksvorstands werden sich die bisherigen unterfränkischen Mitglieder erneut zur Wahl stellen: Karsten Klein, als Stellv. Landesvorsitzender, Dr. Helmut Kaltenhauser als Beisitzer auf Vorschlag des Bezirks sowie Prof. Dr. Andrew Ullmann als freier Beisitzer. Für den Posten des Landesvorsitzenden sind bisher zwei Kandidaturen bekannt. Neben dem amtierenden Landesvorsitzenden Daniel Föst, welcher zusammen mit Lukas Köhler als Generalsekretär antritt, wird auch Ulrich Lechte seinen Hut in den Ring werfen. Ihm stünde im Falle seiner Wahl Karl Graf Stauffenberg als Generalsekretär zur Seite.

Mit liberalen Grüßen

Karsten Klein & Julia Bretz

Inhalt:
1. Termine
- 07.11.2019, 19:30 Uhr: Mittelstandstalk der FDP Miltenberg
- 13.11.2019, 19:30 Uhr: Mitgliederversammlung mit Beschluss des Kommunalwahlprogramms der FDP Aschaffenburg-Stadt
- 16.+17.11.2019: Landesparteitag der FDP Bayern in Amberg
- 18.11.2019, 18:00: Stammtisch der FDP Würzburg-Stadt mit Oberbürgermeister Christian Schuchardt
- 19.11.2019, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
- 20.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Kitzingen
- 20.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Rhön-Grabfeld
- 21.11.2019, 19:30 Uhr: Churfränkische Rede der Thomas-Dehler-Stiftung
- 30.11.2019: Bezirkskongress der Jungen Liberalen Unterfranken
- 02.12.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Main-Spessart
- 03.12.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Schweinfurt
- 03.12.2019: Weihnachtsfeier „Liberale Gans“ der FDP Würzburg-Stadt
- 10.12.2019: Weihnachtsfeier der FDP Würzburg-Land
- 20.12.2019: Weihnachtsfeier der FDP Aschaffenburg-Stadt
- 11.01.2020: Neujahrsempfang der FDP Kreisverbände am bayerischen Untermain mit Marco Buschmann, MdB
- 11.01.2020: Neujahrsempfang der FDP in Schweinfurt mit Marco Buschmann, MdB
2. Andrew Ullmann, MdB berichtet aus dem Bundestag

Bei der Vorbereitung dieses Newsletters musste ich in der Rückschau erkennen, dass doch einige wichtige Themen in den letzten Wochen diskutiert wurden. Fangen wir der Reihenfolge nach an. Mein Hauptthema ist ja bekanntlich die Gesundheitspolitik. Hierzu gab es zwei wichtige Initiativen, die im Bundestag debattiert wurden.

Alle Welt redet von der Digitalisierung. Wir, die FDP-Bundestagsfraktion, packen sie an. Der Flickschusterei der Bundesregierung setzen wir ein durchdachtes Konzept entgegen, das Deutschland auf schnellstem Weg in die digitale Ära bringt. Für die FDP-Fraktion steht fest: Wenn unser Land die Chancen neuer Technologien voll nutzen will, braucht es dringend ein Update. Mein Anteil an dieser Initiative war der Antrag: Smart Germany – Antibiotikaeinsatz reduzieren, Chancen von Big Data nutzen. Um eine weitere Zunahme der Resistenzen zu verhindern, muss der Antibiotikaeinsatz sowohl in der Human- als auch in der Tiermedizin auf das therapeutisch notwendige Maß begrenzt werden. Dabei wollen wir neue Wege, vor allem digital-vernetzte Wege gehen.

Das Masernschutzgesetz wurde in der ersten Lesung im Bundestag debattiert. Dabei habe ich auch unseren Bundesparteitagsbeschluss zur Impfpflicht bei Kindern und Jugendlichen verteidigt. Ein Änderungsantrag habe ich eingebracht, dabei will ich die Impfung durch einen digitalen Impfausweis modernisiert sehen. Niedrigschwellige Angebote zur Impfung sowie eine Ausweitung der Impfpflicht über Masern hinaus fordere ich auch ein.

Das Themenfeld der Globalen Gesundheit spielt für mich als stellvertretender Unterausschussvorsitzender ebenfalls eine große Rolle. Wichtige WHO-Ziele müssen noch erreicht werden. Dazu war ich beim World Health Summit als Diskutant eingeladen. Wichtige Weichenstellungen der Bundesregierung müssen noch erfolgen. Doch sie lässt sich Zeit Strategien auszuweisen. Eine reine Funktion nur als Geldgeber allein ist nicht zielführend.

Neben Initiativen im Bundestag existieren weitere wichtige Initiativen, die es nicht in den Bundestag schaffen, aber in der Zusammenarbeit mit Kollegen auch aus anderen Parteien wichtig sind. Ein Beispiel ist der Parlamentskreis Regiopole. Unsere Regiopole Würzburg umfasst einen Kooperationsraum bestehend aus den Städten Würzburg und Schweinfurt sowie den sieben mainfränkischen Landkreisen Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt und Würzburg. Ziel ist es, die Region Mainfranken als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort sowie als Lebensraum nachhaltig zu stärken. Wir arbeiten daran Stadt und Land gemeinsam als eine Einheit zu betrachten, und entsprechende Anträge im Bundes-, Land- und Kreistag bzw. Stadtrat einzubringen. Gerne stehe ich den Kreisverbänden zu dieser Thematik persönlich vor Ort zur Verfügung.

Spannend war auch ein für mich leider nur kurzes Treffen mit US-amerikanischen Kollegen aus dem Kongress bei der Transatlantik-Brücke in Berlin. Als stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA durfte ich die Gäste mitbegrüßen. Spannend waren die Meinungen zur aktuellen politischen Situation in den USA und die Chancen eines Impeachments, die aber übereinstimmend als gering bewertet wurden.

Neuigkeiten gibt es auch bezüglich meiner Aufgaben für die Fraktion: Seit diesem Monat bin ich Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung als Nachfolger von Mario Brandenburg. Hierzu gehört, die Potenziale und Auswirkungen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen zu analysieren und die damit verbundenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen Chancen und Risiken auszuloten. Hierzu werde ich sicherlich in der Folge auch berichten.

Ich möchte an dieser Stelle eine Einladung aussprechen: Wenn Ihr/wenn Sie mal in Berlin seid, bitte Bescheid geben! Ich freue mich im riesig auf Besuch aus der Heimat.

3. Terminhinweis Churfränkische Rede der Thomas-Dehler-Stiftung

Die Thomas-Dehler-Stiftung lädt herzlich ein zur 7. Churfränkische Rede mit Bijan Djir-Sarai MdB, Außenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und Karsten Klein MdB, Mitglied im Vorstand der Thomas-Dehler-Stiftung und anschließendem Empfang am:

Donnerstag, 21.11.2019

um 19:00 Uhr
in der Feierscheune Jakobshof

Unterer Stadtweg 1, 63762 Großostheim

Thematisch wird es um die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik gehen. Wie können Deutschland und die EU in der aktuellen weltpolitischen Lage ihre Position strategisch ausrichten? Wo sind die Grenzen der europäischen Möglichkeiten?

Weitere Informationen könne sie dem Veranstaltungsflyer entnehmen. Um Anmeldung wird gebeten: https://shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/MV47P

4. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe

Am 22.10.2019 fand eine gut besuchte Ersti-Kneipentour der Liberalen Hochschulgruppe und der Jungen Liberalen Würzburg statt, um neue Studierende über uns und unsere Arbeit zu informieren. Wir hoffenm, die zahlreichen Interessenten langfristig an die liberale Familie binden zu können.

Im Dezember wird die nächste Mitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppe stattfinden. Bei dieser Gelegenheit werden auch Vorstandsneuwahlen stattfinden.

(Vorstandssitzung zur Planung der Semesteraktivitäten)

5. Neues von den Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen Unterfranken blicken auf einen erfolgreichen Landeskongress in Nürnberg zurück. Bei den turnusmäßigen Neuwahlen es Landesvorstands wurden beide unterfränkischen Landesvorstandsmitglieder in ihren Ämtern bestätigt. Dominik Konrad wird auch zukünftig als stellv. Vorsitzender für Pressearbeit die Öffentlichkeits- und Social Media Arbeit des Verbands verantworten und Max Bruder kümmert sich als Beisitzer weiter um Technik und Digitalisierung.

Inhaltlich beschäftig die Bezirks-JuLis zurzeit das Thema Sozialpolitik. Auf dem nächsten Bezirkskongress am 30.11.2019 wird es dazu einen entsprechenden Leitantrag geben.

(Gruppenfoto der unterfränkischen Mitglieder am Rande des Landeskongresses)

6. Impressionen

Stammtisch der FDP Schweinfurt mit Karsten Klein, MdB

Mitgliederversammlung mit Beschluss des Kommunalwahlprogramm der FDP Würzburg-Stadt

Aufstellungsversammlung zur Stadtratsliste der FDP Aschaffenburg-Stadt

Veranstaltung mit Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL der FDP Aschaffenburg-Land in Kahl

Vorstandssizung zur Vorbereitung des Kommunalwahlprogramms der FDP Würzburg-Land

Die FDP Bad Kissingen auf dem Pink Lauf in Bad Brückenau

Stammtisch der FDP Miltenberg

Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken in Würzburg

Halbzeittalk-Veranstaltung von Karsten Klein, MdB u.a. mit Bettina Stark-Watzinger, MdB

(Der Bürgermeisterkandidat für Volkach der FDP Kitzingen, Mathias Krönert)