18. Mai 2022

Ampel-Koalition stärkt Radverkehrsförderung nachhaltig

Ampel sorgt bei Gemeinden für Planungssicherheit und ermöglicht so die Umsetzung von Projekten

Zur heutigen Bereinigungssitzung und mit Blick auf Beschlüsse die den Ausbau von Radwegen betreffen, erklärt der Haushaltsexperte und bayerische Landesgruppenchef der FDP-Bundestagsfraktion Karsten KLEIN:

„Die Ampel-Koalition hat mit ihren heutigen Beschlüssen unterstrichen, welch hohen Stellenwert die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für sie besitzt.“

Beim Förderprogramm „Radnetz Deutschland“ werden erstmalig Mittel für die Jahre 2024 und 2025 im Haushalt eingestellt und zwar jeweils in Höhe von 3,25 Millionen Euro. Bisher sollte das Förderprogramm zum Ende des Jahres 2023 auslaufen. „Das sind großartige Neuigkeiten für Mainaschaff und Aschaffenburg, deren Radwegeprojekte an der bisherigen Laufzeit des Förderprogramms zu scheitern drohten. Gerne bin ich dem Wunsch der beiden Gemeinden nachgekommen, mich auf Bundesebene für eine Verlängerung des Bundesprogramms einzusetzen. Mit den zusätzlichen Mitteln stellen wir als Ampel-Koalition eine Fortsetzung des Programms über 2023 hinaus sicher und die Projekte können nun angegangen werden“, freut sich Karsten Klein.

Auch das Sonderprogramm „Stadt und Land“ wird zukunftsfest gemacht. Hier wurden für die Jahre 2023 und 2024 Gelder in Höhe von rund 85 Millionen Euro durch die Ampel beschlossen. Für das laufende Jahr werden 527,25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. „Mit den Mitteln für die kommenden beiden Jahre stärken wir den Aufbau einer flächendeckenden Fahrradinfrastruktur nachhaltig und ermöglichen die Umsetzung zahlreicher Projekte, auch in unserer Region. Unter anderem Karlstein wird hiervon profitieren“, so Karsten Klein.

Des Weiteren wurde eine deutliche Aufstockung der Mittel für die Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs für die nächsten Jahre beschlossen. Für den Zeitraum 2023 bis 2025 stehen statt der im Regierungsentwurf vorgesehenen 5,43 Millionen Euro nun 22,93 Millionen Euro zur Verfügung.

Darüber hinaus hat die Ampel-Koalition die Schaffung eines neuen Programms zur Förderung von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen beschlossen. Hierfür werden in diesem Jahr zunächst 2 Millionen Euro als Anschubfinanzierung bereitgestellt und für die nächsten drei Jahre dann jeweils 10 Millionen Euro. Bevor die Mittel abgerufen werden können, muss aber ein Konzept erstellt werden. Zusätzlich stehen noch Mittel für „Klimaschutz im Radverkehr“ durch die Nationale Klimaschutzinitiative bereit.

„Eine erfolgreiche Radverkehrsförderung muss langfristig angelegt sein. Hierfür haben wir als Ampel-Koalition mit unseren heutigen Beschlüssen gesorgt“, betont Klein abschließend.


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