Berlin, 6. Juli 2018

AB nach Berlin mit Karsten Klein - Ausgabe #2

Newsletter von Karsten Klein, MdB

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause liegt nun hinter mir, der Bundeshaushalt 2018 wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen. Jetzt heißt es zurück nach Aschaffenburg. Hier wird der Schwerpunkt meiner Arbeit im Juli auf Terminen im Wahlkreis und Bayern liegen. Erstes Higlieht ist der Wahlkampfauftakt meines Heimat-Kreisverbands am Samstag, den 7.07.2018 mit Nicola Beer.

Ihr/Euer

In Berlin: Haushaltswoche

Am Donnerstag, den 5. Juli hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen den Haushalt der Bundesrepublik für das laufende Jahr 2018 beschlossen. Die vorangegangenen Wochen und Monate der Beratungen in den verschiedenen Gremien waren für mich als Haushälter besonders intensiv und spannend. Umso enttäuschender ist das Ergebnis. Als Fraktion der Freien Demokraten haben wir insgesamt 353 Änderungsanträge gestellt. 12,3 Milliarden Euro wollten wir bereitstellen für kluge Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur und zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Leider hat Union und SPD hierfür der Mut gefehlt, so dass wir am Ende keinen Haushalt der Ideen, sondern einen Haushalt der Ideenlosigkeit haben. Als zuständiger Haushälter meiner Fraktion für die Einzelpläne der Ministerien habe ich mich Schwerpunktmäßig mit den Finanzen von Verteidigungs-, Wirtschafts- und Gesundheitsministerium beschäftigt. Hierzu habe ich dann jeweils auch im Plenum gesprochen. Alle Reden finden Sie auf meinem YouTube-Kanal.

Quelle: DBT

Zweckbindung statt Schattenhaushalt bei der Bundeswehr:

Im Verteidigungsministerium hat Ministerin von der Leyen seit Jahren das Problem, dass sie ihre Mittel nicht vollständig abrufen kann. Deshalb räumt die Koalition der Ministerin im Haushalt 2018 die Möglichkeit ein, mit den nicht-abgerufenen Mitteln Rücklagen zu bilden. Diese Rücklagenbildung ist ein Novum im Haushaltsrecht, welche keinem anderen Ministerium eingeräumt wird. Wir Freien Demokraten sehen die Schaffung eines solchen Fonds daher sehr kritisch. Haushaltsklarheit und Wahrheit müssen unbedingt gewahrt bleiben. Wenn das Instrument schon eingeführt wird, dann darf es nur sehr restriktiv verwendet werden. Daher fordern wir eine Zweckbindung dieser Mittel durch das Parlament, keine Sparkasse für Rüstungsausgaben. Wenn der Bundestag zum Beispiel Geld für den Kauf von Fregatten bewillige, dann sollten dafür auch Fregatten gekauft werden – und keine Panzer. Hierüber habe ich auch mit der WELT gesprochen. Den Link zum Artikel finden Sie HIER.

Im Wahlkreis: Gespräch mit dem Main-Echo

Über meine Arbeit im Haushaltsausschuss und die Situation im Verteidigungsministerium habe in einem Interview mit dem Main-Echo gesprochen. Das gesamte Interview zum Nachlesen finden Sie auf meiner Homepage.

Besuchergruppe

Einen Einblick in das politische Berlin und meine Arbeit zu gewinnen, genau das war das Ziel der Gruppe interessierter Bürger aus der Region, welche vom 27.-30. Juni 2018 nach Berlin reiste. Das Programm der vom Bundespresseamt organisierten Fahrt bot hierfür ausreichend Gelegenheit. So konnte die Gruppe am Donnerstag, den 28. Juni die Rede des Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Christian Lindner, zur Regierungserklärung zum NATO-Gipfel live im Plenum verfolgen. Im Anschluss hatte ich die Gelegenheit aus den Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2018 zu berichten. Diese hatten am Vorabend in der sogenannten Bereinigungssitzung bis in die frühen Morgenstunden gedauert. Zudem besuchte die Gruppe das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Leistungszentrum Digitale Vernetzung des Fraunhofer Instituts FOKUS. Abgerundet wurde das Programm durch eine Stadtrundfahrt und eine abendliche Bootsfahrt auf der Spree, welche noch einmal eine ganz andere Sicht auf die Bundeshauptstadt ermöglichte. Falls auch Sie Interesse an einer solchen Reise nach Berlin haben sollten, können Sie sich für weitere Informationen an mein Wahlkreisbüro wenden: karsten.klein.wk@bundestag.de, Tel: 06021-5824401

Quelle: DBT


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